28. August 2013

Koranverbot?

Das Schweizerische Bundesgericht befasst sich heute Nachmittag mit dem Koran. Zumindest indirekt. Eigentlich geht es um die Frage, ob das Thurgauer Kantonsparlament zu Recht eine Volksinitiative für ungültig erklärt hat, die an der Volksschule frauenfeindliche, rassistische und mörderische Lehrbücher verbieten möchte. Dass das Volksbegehren auf den Koran zielt, ist unbestritten. Ob es zu Recht für ungültig erklärt wurde, will das Bundesgericht heute Nachmittag öffentlich beraten und entscheiden. Öffentliche Urteilsberatung finden nur selten statt. Das Gesetz verlangt eine solche, wenn sich das Gericht nicht einig ist...

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