9. Juni 2010

Unberechenbare Justiz



Was haben Justiz und Börse gemeinsam? Beide sind weiblichen Geschlechts und daher immer wieder für Überraschungen gut. Wer den Verlauf der Aktienkurse zuverlässig erahnen könnte, würde schnell steinreich. Den Gang der Rechtsprechung vorauszusehen erscheint nicht ganz so einträglich, aber ebenso unmöglich.


Wer ein Gericht anruft, ist oft felsenfest überzeugt, dass er Recht hat und - spätestens vor letzter Instanz - auch Recht bekommen wird. Eine Gewissheit, die sich nur allzu oft als trügerisch erweist. Ich verweise auf meine Relativitätstheorie im Kalenderblatt vom 25. Januar 2010. Doch selbst wer dem Rechnung trägt und sich gar nicht erst auf die Justiz einlässt, kann seine Überraschung erleben. So erging es den beiden Mobilfunkanbietern Sunrise und Orange, denen die Wettbewerbskommission eine Fusion untersagt hatte. Sie fochten den Entscheid zunächst beim Bundesverwaltungsgericht an, zogen ihre Beschwerden aber wieder zurück, weil sie keine Chancen sahen. Und siehe da: Gestern schrieb das Gericht die Verfahren als gegenstandslos ab und verzichtete ausnahmsweise auf die Erhebung von Verfahrenskosten. Das mit dem Hinweis auf die durchaus «reellen Erfolgsaussichten» der Beschwerden (NZZ vom 9. Juni 2010, Seite 26)...
fel.

Kommentare:

  1. Dazu der (deutsche) Juristenwitz: 2 Amtrichter gehen gemeinsam im Park spazieren. Plötzlich kommt ein Mann wütend auf den einen zu: "Gut dass ich Sie wieder treffe. Ihr Hund ist gemeingefährlich. Er hat mich gestern angegriffen und mir meine Hose zerissen, ich verlange 100 € Schadensersatz von Ihnen und werde Sie verklagen!" Wütend schimpft er noch weiter und wiederholt seine Forderung. Der angegriffene Richter greift in sein Portemonnaie und drückt dem Mann 100€ in die Hand. Als sie weitergehen, meint der andere Richter "Warum hast Du ihm das Geld gegeben, Du hast doch gar keinen Hund?" "Ja ich hab keinen Hund, aber weiss ich, wie das Gericht entscheidet?"

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