25. Februar 2014

Fremde Verlockung

Der Detailhändler Coop liegt mir weder direkt am Weg, noch besonders am Herzen. Auch mit dem Konkurrenten Migros verbindet mich nicht grosse Liebe, sondern eher Macht der Gewohnheit. Diese sowie praktische Gründe haben dazu geführt, dass wir heute weit gehend alles bei Migros kaufen. Selbst Produkte, die uns anderswo besser gefallen würden.
 
Wenn ich ab und zu trotzdem zu Coop gehe, dann so wie heute weil Migros ein bestimmtes Produkt wie einen Steamer-Entkalker gar nicht im Sortiment hat. Eigentlich verstehe ich die Angebots-Politik von Migros nicht ganz. Einerseits haben immer mehr Konsumenten einen Steamer in der Küche. Und andererseits besteht beim Fremdgehen immer die Gefahr, dass man neue Verlockungen schätzen lernt. Ich jedenfalls hatte heute an der Kasse von Coop ein Vielfaches dessen liegen lassen, was der bei Migros vermisste Entkalker kostete.

12. Februar 2014

Wortreiches Schweigen

Es gibt kaum etwas unlustigeres, als stapelweise Gerichtsurteile durchzusehen. Aber das gehört nun einmal zum Job des Berichterstatters, auch wenn er im Unruhestand ist. Ab und zu allerdings trifft der Suchende in der Wüste der Ernsthaftigkeit auch auf einen Tropfen Humor. So erging es mir heute, als ich zum zwölfzigtausendsten Mal las, dass in einer Beschwerde klar und detailliert dargelegt werden muss, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sind. Dann fährt das Bundesgericht wörtlich fort: «Dies unterlässt der Beschwerdeführer – zwar wortreich – in Bezug auf die Frage, inwiefern die von der Vorinstanz verfügte Gerichtsgebühren willkürlich sein soll.»

17. Januar 2014

Alte Präsidenten

Die grosse Mehrheit der Bundesrichter im Ruhestand haben das Gericht einmal während zweier Jahre präsidiert. Das Amt des Bundesgerichtspräsidenten umfasst vor allem Repräsentationspflichten, und im Verhältnis zu anderen Richtern ist der Präsident ein primus inter pares, der ab und zu Sitzungen leitet. Besondere Macht verleiht das periodisch neu besetzte Amt keine, die liegt eher in den Händen des Generalsekretärs, dem es vermutlich eh wurst ist, wer gerade Präsident ist unter ihm. Für einige der gewesenen Präsidenten indes ist das Amt von allergrösster Bedeutung. Dreien von ihnen sogar so wichtig, dass sie sich seit ihrem Rücktritt nicht als schnöde alt Bundesrichter geben, sondern als alt Bundesgerichtspräsidenten gebärden. Alt Bundesräte übrigens waren fast alle einmal oder mehrmals Bundespräsidenten, doch liess sich bisher keiner als alt Bundespräsident feiern.

PS: In meiner über dreissigjährigen Tätigkeit als Journalist am Bundesgericht habe ich mich mit drei Richtern ernsthaft und nachhaltig verkracht. Und es waren präzis die drei, die heute als alt Bundesgerichtspräsidenten durch die Medien geistern.

11. Januar 2014

#hueresiech

Es war meines Wissens @zoradebrunner, die auf Twitter den Hashtag #hueresiech eingeführt hat, um sich damit ab und zu fluchend Luft zu verschaffen. Aber es war natürlich wieder ich arme Sau, die heute von @_phoeni aufgefordert wurde, der @birgitkipping zu erklären, was #hueresiech bedeutet. Dabei weiss das so genau gar keiner. Da verhält es sich ganz ähnlich wie mit dem Kraftausdruck Tamisiech, über den ich das Kalenderblatt «Swiss people only» geschrieben habe. Über den Siech ist darin bereits alles gesagt. Und was den ersten Teil des Worts betrifft, klingt darin das Wort Hure an. Ob etymologisch tatsächlich eine Prostituierte dahinter steckt, ist umstritten. Insbesondere im Zusammenhang mit der Luzerner Fastnachtsfigur Huerenaff wird es zum Teil in Abrede gestellt. Dagegen spricht auch die Tatsache, dass der Fluch in männlicher Form als «der Huer» vorkommt (nicht zu verwechseln mit dem «Huerer», der klar einen Bezug zur Prostitution hat). Wie auch immer, Hueresiech! Anzumerken bleibt, dass das Wort genau wie Tamisiech sehr zornig und hasserfüllt ausgerufen, aber auch zärtlich und liebevoll geflüstert wird.

30. Dezember 2013

Anonyme Harrys


Das Bundesgericht hat im November über einen Streit um die Marke «Harry Popper» geurteilt, die von einem Kondom-Hersteller für sein Produkt eingetragen worden war. Damit war der Inhaber der Rechte an «Harry Potter» nicht einverstanden. Und vom Tisch ist der Streit auch nach dem Urteil aus Lausanne noch nicht. Dafür ist die Welt um einen grossen Lacher reicher. Das höchste Schweizer Gericht brachte es nämlich fertig, in dem auf Internet aufgeschalteten Urteilstext die Namen beider Harrys abzudecken (Urteil 4A_224/2013). Der Zauberer wurde wurde zum schlichten S. und das Kondom zu einem schnöden Z. Und ganz im Dunkeln bleibt wohl für immer, wer von beiden so dringend auf Schutz durch Anonymität angewiesen war.

29. Dezember 2013

Verflixte 3

Jahre mit der Endzahl 3 hatten in meiner beruflichen Laufbahn eine besondere Bedeutung. Im Jahre 1993 wurde am Bundesgericht erwogen, mir die Akkreditierung als Journalist zu entziehen, weil ich mit einer gewissen Hartnäckigkeit kritisierte, dass in zwei Gerichtskammern Grundsatzurteile immer wieder von bloss drei Richtern gefällt wurden, obwohl das Gesetz dafür eine Fünferbesetzung vorschreibt. Im Jahre 2003 wurde ich von einem erzürnten Richter öffentlich angespuckt. Und im Jahre 2013 schliesslich schickte mich die NZZ in Frühpension.

Geschadet hat mir am Ende keiner der drei Vorfälle. Ein Verfahren zum Entzug der Akkreditierung wurde seinerzeit gar nicht eingeleitet. Vielmehr endete das Ganze damit, dass seither alle Abteilungen des Bundesgerichts ihre Grundsatzentscheide zu fünft fällen. Die Spuckerei war zwar unappetitlich und zog vorübergehend einen unangenehmen öffentlichen Rummel um meine Person nach sich. Leidtragender war aber letztlich der spuckende Richter, der sein Amt abgeben musste. Und dieses Jahr fiel es mir zwar schon sehr schwer, die tägliche Berichterstattung aus dem Bundesgericht einzustellen. Inzwischen geniesse ich es aber durchaus, mich die ganze Woche über auf meine Kolumne in der NZZ am Sonntag konzentrieren zu können und daneben weiterhin, wenn auch nicht tagesaktuell für die Juristenzeitung, die Hauseigentümerzeitung und vermutlich ab nächstem Jahr auch für den Jusletter über die höchstrichterliche Rechtsprechung zu berichten. Ich schliesse also auch mit dem Jahr 2013 versöhnlich ab und wünsche allen Lesern der Kalenderblätter alles Gute für 2014 !