Demokratie und Respekt

Heute haben die Schweizer Stimmberechtigten die sogenannte Waffenschutzinitiative abgelehnt, mit der die Dienstwaffen der Armeeangehörigen ins Zeughaus verbannt und ein eidgenössisches Waffenregister geschaffen werden sollten. Für mich selber ist die Armeewaffe im Haushalt weder militärisch notwendig noch aus anderen Gründen von Vorteil. Anderseits vermöchte die Verbannung der Armeewaffe ins Zeughaus kaum einen Konflikt lösen, der auf ein menschliches Drama angelegt ist. Lange Zeit wusste ich deshalb nicht, wie ich abstimmen wollte. Den Ausschlag gegeben hat am Ende meine Allergie gegen Bürokratie, die durch die Initiative weiter aufgebläht worden wäre.

Gerade weil mir der Ausgang der Abstimmung ziemlich wurst war, erlaube ich mir, hier ein paar Grundregeln der direkten Demokratie in Erinnerung zu rufen. Vor dem Urnengang darf hart gefochten und durchaus auch einmal auf die Oberkante der Gürtellinie gezielt werden. Nach der Auszählung muss der Unterlegene den Sieger zwar nicht plötzlich lieben, aber doch immerhin als Mitspieler in der Demokratie respektieren und das Resultat akzeptieren. Den siegreichen Gegner nach dem Urnengang als dumm, böswillig oder minderwertig hinzustellen, ist weder demokratisch noch klug, denn schon bei der nächsten Ausmarchung können die Fronten ganz anders verlaufen. Man kann dem Gegner vorwerfen, er habe viel mehr finanzielle Mittel zur Verfügung gehabt oder mit falschen Zahlen gefochten. Die Mehrheit pauschal als dumm zu beschimpfen dagegen, ist schlechter Stil und undemokratisch.

Politiker in den herkömmlichen Medien halten sich zum Glück weitgehend an diese Regeln. Ganz anders sahen heute die Diskussionen auf Twitter aus. Obwohl da nicht jedes Wort auf die Goldwaage gelegt werden kann, wünsche ich mir auch hier von den Verlierern etwas mehr Respekt vor dem Mehrheitsentscheid. Den gleichen Respekt, den sie ihrerseits zu Recht einfordern werden, wenn sie das nächste Mal selber auf der Seite der Sieger stehen.