6. Juli 2010

Gefälschte Urteile?



In einem neuen Urteil des Bundesgerichts ist von einer Person «afrikanischer Nationalität» die Rede. Da mir von einem politischen Zusammenschluss des Schwarzen Kontinents nichts bekannt ist, begann ich an der weltpolitischen Sachkompetenz der Justiz zu zweifeln. Oder hat da vielleicht unser höchstes Gericht einschlägige Wahnvorstellungen eines libyschen Revolutionsführers in vorauseilendem Gehorsam übernommen?


Denkbar wäre auch eine noch schlimmere Variante. Es ist nämlich nicht auszuschliessen, dass ein Gutmensch im Gericht aus Gründen von political correctness die tatsächliche Nationalität durch eine vermeintlich unverfängliche afrikanische ersetzt hat. Das allerdings wäre ziemlich ungeheuerlich. Denn bisher durfte die Öffentlichkeit davon ausgehen, dass die ihr vom höchsten Gericht vorgesetzten Urteilstexte - bis auf Anonymisierungen und Weglassungen, die aber immer als solche erkennbar sind - dem wahren Wortlaut des Urteils entsprechen.


Welche der beiden Erklärungen zutrifft, darf ich offiziell nicht wissen. Wäre es allerdings nur der Bückling vor Gaddafi gewesen, hätte ich darüber kein Kalenderblatt verfasst.
fel.



Kommentare:

  1. Referenz?

    Ich finde auf Anhieb kein solches Urteil. Vermutlich gelangt es wie üblich erst nach Wochen oder noch später an die Öffentlichkeit?

    Im Ausländerrecht ist leider Standard, dass die Nationalität von Personen nicht bekannt ist. Vielleicht liegt hier ein solcher Fall vor?

    AntwortenLöschen
  2. Das Urteil sollte seit 12.00h auf dem Netz sein. Referenz: 8C_724/2009

    Das Problem mit der unbekannten Nationalität stellt sich primär im Asylbereich, während es hier um eine Aufenthaltsbewilligung ging.

    AntwortenLöschen
  3. Das Bundesgericht benutzt _Unterstriche_ in Aktenzeichen?!

    AntwortenLöschen
  4. Ja, seit 2007, glaub ich. Erhielt bisher keine plausible Erklärung warum!

    AntwortenLöschen
  5. Über dem Bundesgericht steht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.....

    ........und die Informatik _____ ;-))))

    AntwortenLöschen
  6. Vielen Dank!

    http://jumpcgi.bger.ch/cgi-bin/JumpCGI?id=11.06.2010_8C_724/2009.

    Ich war leider zu ungeschickt auf Französisch zu suchen.

    AntwortenLöschen