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Europa 2011

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Aufgeregte Justiz

Justiz gilt als eher behäbig oder gar träge. Wenn allerdings einschlägig vorbelastete Richter am Werkeln sind, kann Justiz durchaus zu grosser Aufgeregtheit neigen. So etwa, als unlängst nach den Schweizer Parlamentswahlen in einer Beschwerde eine erneute Auszählung des Ergebnisses im Kanton Tessin verlangt wurde. Wäre eine solche angeordnet worden, hätte das Ganze mit Blick auf die Eröffnung der Legislaturperiode im Dezember in der Tat nicht allzu viel Aufschub erduldet. Die Frage einer allfälligen Nachzählung wurde daher zu Recht beförderlich geklärt. Doch nachdem einmal feststand, dass die Beschwerde in diesem Punkt abgewiesen wird, hätte die Prozedur durchaus bloss zügig, statt hektisch zu Ende gebracht werden können. Einmal in aufgeregtem Galopp, lässt sich der Amtsschimmel aber offenbar nicht mehr so leicht beruhigen. Auch nicht, wenn er dabei zum Elefanten im Porzellanladen wird.

Alles Käse oder was?

Das Bundesgericht habe oft komplizierte Fälle zu beurteilen, meinte in der öffentlichen Urteilsberatung ein Richter. Und fügte bei, dass der heute anstehende Fall ein besonders komplizierter sei. In der Tat machte einmal mehr eine nicht ganz kohärente Gesetzgebung dem höchsten Gericht zu schaffen. Dabei ging es eigentlich nur darum, auf welchem Weg Entscheide im Zusammenhang mit der geschützten Herkunftsbezeichnung von Käse rechtlich angefochten werden können. Es stellte sich heraus, dass der Gesetzgeber nicht weniger als fünf Instanzen vorgesehen hat. "Fünf Instanzen für Käse sei ein Missbrauch oder zumindest grosser Luxus", empörte sich ein Richter. Doch auf diesen luxuriösen Instanzenzug wird der konkrete Gruyère-Streit nun geschickt. Und wenn das Verfahren dereinst wieder in Lausanne anlangen wird, kann man mit Fug behaupten, das höchste Schweizer Gericht müsse sich mit jedem Käse befassen. Jedenfalls mit jedem Käse, der in seiner Herkunftsbezeichnung geschützt ist.

Apfelpreise

Ein Grund für viele Leute, keine Produkte von Apple zu verwenden, sind die viel zu hohen Anschaffungskosten. Heute veranstaltet Apple wieder einmal einen Black Friday Sale und senkt im Online Store für einen Tag die Preise. Wäre eigentlich eine Gelegenheit sich zu etwas vernünftigeren Konditionen bei Apple einzudecken. Doch aufgepasst und lasst euch nicht erwischen! Die Preisreduktion gilt nur für 24 Stunden. Ab morgen Samstag würdet auch ihr mit überteuertem Zeugs arbeiten...

Willkomener Crash

Gestern Morgen geriet am Bahnhof Stadelhofen aus bisher ungeklärten Gründen ein Lieferwagen auf das S-Bahn-Geleise und wurde von einem Dienstzug gerammt. Das führte zu ungünstigster Stunde zu einem gewaltigen Chaos im Nahverkehr. Die Pendler ärgerten sich darüber, doch für mich war der Crash am Stadelhofen ein wahres Geschenk der Götter.

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Migros-Kinder

Auch ich bin ein Migros-Kind. Habe eben auf Google Maps ausgemessen, dass es vom Wohnort meiner Kindheit nur halb so weit zur nächsten Coop-Filiale gewesen wäre. Trotzdem schickte meine Mutter mich für den Einkauf immer zur doppelt so weit entfernten Migros. Und das prägt fürs ganze Leben.

Senile Bettflucht

Nicht nur alte Männer wie ich leiden offenbar an seniler Bettflucht. Auch die junge und schöne Göttin Justitia hat es offenbar erwischt. Um 08.00 beginnt heute das Bundesgericht seine öffentlichen Urteilsberatungen! So weit erinnerlich hat es das noch nie gegeben. Der früheste Vogel war der einstige Bundesgerichtspräsident Arthur Häfliger gewesen, der seine Mannen der I. Öffentlichrechtlichen Abteilung jeweilen um 08.15 antreten liess. Doch schon seit vielen Jahrzehnten gilt 09.00 als allerfrüheste Option.

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Nackter Verhältnisblödsinn

Heute berät das Bundesgericht zunächst darüber, ob ein Mensch verwahrt und weggesperrt wird, weil er für andere gefährlich ist. Danach geht es darum, ob ein anderer Mensch eine Busse von hundert Franken bezahlen muss, weil er im Adamskostüm auf Wanderschaft war. Und worüber ereifern sich die Medien seit Wochen?

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Twitter für Justitia

Heute Nachmittag darf ich zusammen mit meiner NZZ-Kollegin Brigitte Hürlimann (@brhnzz) rund 50 Richtern aus dem Kanton Zürich soziale Medien etwas näher bringen - mit Schwergewicht auf Twitter. Wir versuchen (zum Teil natürlich vorbereitet), aus der Veranstaltung zu twittern, und freuen uns auf spontane Antworten. Vor allem deshalb, weil wir im letzten Themenblock der Veranstaltung unsere aktuellen Timelines mit den eingegangenen Reaktionen auswerten möchten. Tausend Dank im Voraus an alle, die heute Nachmittag zwischen 14.30 und 16.30 ein wenig Zeit für uns erübrigen können!

Wie der Computer zu mir kam

Jüngere Zeitgenossen sind mit dem Computer aufgewachsen. Ältere Zeitgenossen sind früher oder später zum Computer gekommen, meist über den Arbeitsplatz. Da brauchten ihn Immer mehr Leute für immer mehr Zwecke, und schließlich führte kein Weg mehr an der Maschine vorbei. Ich bin viel zu alt, um mit dem Computer aufgewachsen zu sein. Doch ich bin auch nicht zum Computer gekommen. Dieser kam vielmehr zu mir, und zwar auch am Arbeitsplatz, wo allerdings in den frühen Achtziger Jahren noch kein normal sterblicher Mensch mit einem Computer hantierte.

Vorsitzender Einzelrichter

Ein Einzelrichter urteilt nach landläufigem Verständnis allein. Er sitzt nicht in einem Gremium und kann daher auch keinem solchen vorsitzen. Sollte man meinen. Beim Bundesverwaltungsgericht geht das aber offenbar, wie Figura zeigt.

PS: Man darf gespannt sein, ob das Urteil nach Ablauf der Sperrfrist am 11. November 2011 in dieser Form auf der Website des Bundesverwaltungsgerichts aufgeschaltet wird...


Nachtrag vom 9. November 2011
Soeben wurde mir vom Bundesverwaltungsgericht eine berichtigte Fassung zugestellt mit der Bitte, diese «auf Ihrer Webseite anstatt der unrichtigen darzustellen». Was hiermit - bis auf das «anstatt» geschieht:

Zum Hörsaal verkommen

Eine öffentliche Urteilsberatung des Schweizerischen Bundesgerichts kann eine spannende und juristisch anspruchsvolle Angelegenheit sein. Sind Studenten anwesend, kann der Gerichtssaal aufgrund des professoralen Gehabes der Richter aber auch zum Hörsaal verkommen. Die darin aufkeimende Langeweile wird indes meist wieder aufgelockert durch mehr oder weniger muntere Einlagen mit Unterhaltungswert. So etwa heute, als ein Richter fragte, ob denn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ein Gericht sei, und mit treuherzigem Blick anfügte, es handle sich dabei um eine rhetorische Frage. Oder wenn am Schluss wie auch schon über drei verschiedene Anträge abgestimmt werden muss, und ähnlich wie im Quartierverein ein jeder besser als alle anderen zu wissen glaubt, wie dabei zu verfahren wäre.